Moritz Oppelt MdB

Standpunkte

Kernaussagen zu den Neuwahlen am 23. Februar

Kernaussagen zu den Neuwahlen am 23. Februar

Die Ampel-Koalition hinterlässt ein Land in der hausgemachten Krise. 

Nach drei Jahren ist die Ampel-Koalition endgültig gescheitert. Die Ampel hinterlässt  einen Scherbenhaufen: Deutschland steckt mitten in einer Wirtschaftskrise. Die Infrastruktur ist marode. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat ist auf einem Tiefststand. Die Stimmung im Land ist gedrückt. Extremistische Gruppen bedrohen unser Miteinander.

Deutschland braucht eine handlungsfähige und stabile Regierung. Und Friedrich Merz als Bundeskanzler. 

Als CDU haben wir jetzt die Chance, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Wir haben unser Land durch Krisen geführt und wir haben einen Plan, wie wir als Land gestärkt aus der Krise kommen. Es braucht jetzt eine stabile und handlungsfähige Regierung. Nur dann ist der Politikwechsel möglich, den unser Land so dringend braucht. Dafür treten wir an. Wir wollen die nächste Bundesregierung wieder führen – mit Friedrich Merz als Bundeskanzler.  

Unser Wahlprogramm: Ein Plan für Wachstum, Sicherheit und Zusammenhalt.  

In den nächsten Tagen und Wochen werden wir den Menschen in Deutschland ein sehr konkretes politisches Angebot unterbreiten, wie wir dieses Land wieder nach vorne  bringen können. Wir treten bei dieser vorgezogenen Neuwahl an, um verlorenes Vertrauen in die Politik  zurückzugewinnen. Wir werden dafür sorgen, dass das staatliche Schutzversprechen wieder gilt und dass unsere Wirtschaft die besten Rahmenbedingungen für Innovation und Wachstum hat. Tugenden wie Fleiß, Ehrlichkeit und Anstand verdienen wieder Anerkennung. Leistung muss sich in unserem Land wieder lohnen. 

Gute Politik duldet keinen Aufschub: Unser Sofortprogramm gegen die Krise.

Zeiten der Krise sind Zeiten des Handelns. Weil gute Politik jetzt keinen Aufschub duldet, werden wir zusätzlich zum Wahlprogramm vor der Bundestagswahl ein Sofortprogramm mit Sofortmaßnahmen gegen die Krise vorstellen, die wir sofort nach einer Regierungsübernahme umsetzen werden.

Damit wir wieder stolz sein können auf unser Land. 

Wenn unser Staat seine Aufgaben wieder erfüllt, ist der Weg frei für die großen und guten Ideen, die es überall in Deutschland gibt. Wir machen Politik, damit diese Ideen zur Entfaltung kommen und damit wir gemeinsam wieder stolz sein können auf unser Land. Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte: Ein großartiges und starkes Land. Es verdient eine Regierung, die seine Potentiale in eine gute Zukunft für uns alle verwandelt und es  verdient einen Kanzler, der dieses Land wieder führt.