Moritz Oppelt MdB

Oppelt: "Förderung von E-Autos muss fortgesetzt werden"

Für die Auszahlung sollte das Datum der Fahrzeugbestellung und nicht mehr das Zulassungsdatum gelten

Rhein-Neckar. Zahlreiche Betreiber von Autohäusern sowie Bürgerinnen und Bürger, die sich ein neues umweltfreundliches Auto zulegen wollen, haben sich bei dem Bundestagsabgeordneten Moritz Oppelt (CDU / Wahlkreis Rhein-Neckar) gemeldet bezüglich ihrer Sorge, dass sich die Auslieferung von neuen Autos durch Lieferengpässe immer weiter verzögere. Tenor: „Ziehen sich diese Engpässe bis in das nächste Jahr, könnte die Auto-Förderung hinfällig werden. Zu spät ausgeliefert – und die Förderung ist dahin.“

Aus diesem Grund habe die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gehandelt, berichtet Oppelt, und einen entsprechenden Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht: „Wer heute ein Plug-in-Hybrid-Fahrzeug kauft, muss damit rechnen, keine Förderung mehr zu erhalten, denn das Bundeswirtschaftsministerium plant, ab 2023 die Förderung für Hybrid-Autos einzustellen und nur noch rein batterieelektrische Fahrzeuge zu bezuschussen. Aber noch im Koalitionsvertrag hatte sich die Ampel auf eine Verlängerung geeinigt.“ Die Union kritisiere diese Pläne und fordere Planungssicherheit für Verbraucher, Händler und Hersteller.

Oppelt betont: „Nach dem KfW-Förderstopp für den Wohnungsbau droht der nächste Ampel-Förderstopp. Minister Habeck will keine Hybrid-Autos mehr fördern, FDP vielleicht, und aus der SPD wird man auch nicht schlau. Bei dem Wirrwarr kann kein Mensch guten Gewissens ein Auto kaufen – zumal kein Händler gerade zusagen kann, dass dieses zeitnah ausgeliefert wird.“

Aufgrund der aktuellen Lieferschwierigkeiten will die Union, dass künftig das Bestelldatum und nicht mehr das Zulassungsdatum des Elektrofahrzeugs für die Förderung maßgeblich sei.

Die unionsgeführte Bundesregierung hatte den Umweltbonus 2016 eingeführt und 2019 noch einmal aufgestockt, um den Hochlauf der E-Mobilität zu beschleunigen. Die Planungssicherheit des Programms wurde den Kunden und der Industrie dabei bis zum 31. Dezember 2025 zugesichert. Seit 2019 wurden 1,2 Millionen Förderanträge gestellt. Durch die Förderung konnte der Anteil an den Neuzulassungen in Deutschland von 3,1 Prozent im Jahr 2019 auf aktuell 25 Prozent gesteigert werden. Davon beträgt der Anteil der geförderten Fahrzeuge 43 Prozent Hybridautos.

Oppelt: „Die Ampel muss den Schlingerkurs beenden und Planungssicherheit schaffen. Dafür setzen wir uns weiter ein.“