Energiepolitik im Fokus
Angelbachtal. Die Besenwirtschaft „Zum Geißenpeter“ war gut besucht, als Stephanie Brecht, Vorsitzende des hiesigen CDU-Gemeindeverbandes, die Zuhörerschaft zu einem „Bericht aus Bundestag“ mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Moritz Oppelt begrüßte.
Zuvor hieß auch Bürgermeister Frank Werner die Anwesenden willkommen, unter denen auch die ehemalige Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer war, und berichtete aus dem aktuellen Ortsgeschehen und Projekten der Gemeinde, wie beispielsweise den Neubau des Michelfelder Kreisel.
Im Anschluss skizzierte Moritz Oppelt MdB die aktuelle politische Lage und nahm Stellung zu den Themen, die den Bundestag und die Bevölkerung in den vergangenen Wochen beschäftigten. In seinem Impulsvortrag stand vor allem das Thema Energie im Vordergrund.
Oppelt dazu: „Die Menschen und auch die Wirtschaft spüren überall die Auswirkungen der gestiegenen Energiepreise. Existenzen stehen auf dem Spiel.“ Die angekündigte Gaspreisbremse der Regierung komme zu spät. Oppelt weiter: „Kurzfristige Hilfen sind gerade wichtig und notwendig, aber nicht unbedingt nachhaltig. Das Angebot muss erweitert werden, um Energiepreise dauerhaft zu senken. Erneuerbare Energien spielen dabei eine große Rolle, aber das ganze Spektrum des Energieangebots muss genutzt werden. Hierzu gehört die Atomkraft. Es ist ein Unding, dass die Koalition immer noch über die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke uneinig ist. Trotz der angespannten Situation halten die Grünen fest an ideologischen Standpunkten zum Thema Atomkraft und nehmen damit die Bevölkerung in Geiselhaft.“
Dies führte den Parlamentarier zu einem weiteren Punkt, der ihn umtreibe: die Ausgaben der Ampelkoalition. Gerade in Krisenzeiten solle man mit Sinn und Verstand haushalten. Stattdessen gebe die Regierung das Geld mit vollen Händen aus, auch für Projekte, die in der aktuellen Situation verschoben werden könnten. „Bei jährlichen Einnahmen von rund 300 Milliarden Euro 900 Milliarden Euro auszugeben ist Wahnsinn. Man stelle sich vor ein Bürgermeister würde so in der eigenen Gemeinde arbeiten – die Menschen würden das so nicht hinnehmen. Es ist klar, dass man in Krisenzeiten Geld investiert, da wo es gebraucht wird, aber man überdenkt nicht dringend notwendige Ausgaben und verschiebt sie auf später.“
Nach weiteren Ausführungen zu den Themen Bürokratieabbau, Flüchtlingspolitik und Zukunft der CDU, hatten die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, den Politiker bei wahlweise Flamm- oder Zwiebelkuchen und neuem Wein ihren Bundestagsabgeordneten näher kennenzulernen und mit ihm persönlich zu sprechen.