Moritz Oppelt MdB (CDU) im Gespräch mit den Landwirten Beate Laible und Achim Mattern in Helmstadt-Bargen

Helmstadt-Bargen. Beate Laible war eine der zahlreichen Landwirte, die sich bei dem CDU-Bundestagsabgeordneten Moritz Oppelt in den vergangenen Wochen gemeldet hatten, um sich über die aktuellen Pläne der Ampel-Regierung auszutauschen. Auch Achim Mattern, ebenfalls Landwirt aus Helmstadt-Bargen, war zu dem Gespräch dazu gekommen.

Gleich zu Beginn betonte Oppelt: „Die CDU steht an der Seite der Bauern.“ In der letzten Sitzungswoche habe die CDU/CSU-Fraktion den Antrag „Landwirtschaft unterstützen statt ruinieren“ in das Parlament eingebracht, der konkrete Maßnahmen gefordert habe, um die Landwirtschaft zu unterstützen, wie beispielsweise die Beibehaltung der Steuerbefreiung beim Agrardiesel, spürbare Entlastungen bei den Dokumentationspflichten oder langfristige Planungssicherheit für Tierhalter bei Stallumbauten und Neubauten. Oppelt störe sich auch an dem Begriff „Subventionen“: „Die Bauern haben in der Vergangenheit Steuererleichterungen bekommen – keine Subventionen. Sie haben nicht aktiv Geld vom Staat bekommen, sondern lediglich Steuervergünstigungen erhalten.“ Achim Mattern bestätigte, dass die Landwirte nicht zufrieden seien mit den Angeboten der Ampel-Regierung: „Die Bauernproteste gehen weiter!“

Oppelt begrüßte diese Entschlossenheit: „Wir müssen die deutsche Landwirtschaft zukunftsfähig und wettbewerbsfähig halten, denn wir dürfen uns nicht noch abhängiger vom Ausland machen. Deutschland muss fähig sein, den Grundbedarf seiner Bevölkerung zu decken und das geht nur, indem wir unseren Landwirten den Rücken stärken. Hierzu müssen wir auch auf europäischer Ebene für faire Bedingungen und gleiche Regeln für alle schaffen.“ Achim Mattern hierzu: „Deutschland hat die Tendenz, EU-Richtlinien oft schärfer umzusetzen, als sie eigentlich sind, während die europäischen Nachbarn manche Regelungen gänzlich unbeachtet lassen.“

Hierzu zählen beispielsweise auch die zahlreichen Dokumentationspflichten. „Seit Jahren wird uns Bürokratieabbau versprochen. Es wurde jedoch immer schlimmer. Diese enorme Bürokratie gleicht einem Generalverdacht“, so Laible. Oppelt dazu: „Die CDU fordert in ihrem erst vor kurzem verabschiedeten Grundsatzprogramm einen konsequenten Bürokratieabbau auf vielen Ebenen, auch um im europäischen Binnenmarkt wettbewerbsfähig zu bleiben.“

Des Weiteren sprach man über Möglichkeiten, regionale Produkte für den Verbraucher attraktiver zu machen. Dabei müsse man sehr ortsgebunden agieren, da waren sich die Gesprächsteilnehmer einig. Es reiche nicht ein Deutschland- oder Baden-Württemberg-Label, Oppelt könne sich zum Beispiel ein Rhein-Neckar-Kreis-Siegel vorstellen. „Regionale Produkte – nachhaltiger geht es nicht. Ich bin mir sicher, die Menschen, die hier leben, würden Lebensmittel bevorzugen, von denen sie wissen, dass sie direkt vor der Haustür produziert werden.“