Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 10. Oktober 2023 das Positionspapier „Die Pflege zukunftsfest machen“ beschlossen, um Antworten auf die drängenden Herausforderungen in der Pflege zu geben. Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Rhein Neckar, Moritz Oppelt (CDU):

„Die Situation in der Pflege ist in nahezu allen Versorgungsbereichen stark angespannt. Bereiche wie die Alten- und Krankenpflege, die pädiatrische Pflege oder auch die Pflege von geistig oder körperlich behinderten Menschen sind betroffen. Die Zahl der Pflegebedürftigen wird bis 2035 auf rund 5,6 Millionen Menschen ansteigen. Bereits 2040 könnte es über 6 Millionen Pflegebedürftige geben, während gleichzeitig rund 225.000 Stellen in der Pflege unbesetzt sein werden.

Mit unserem Positionspapier wollen wir Lösungsvorschläge aufzeigen, um die Situation zu verbessern. Darunter beispielsweise die Forderungen nach einem neuen Finanzierungsmix als Grundlage der Pflegeversicherung, einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der professionellen Pflege, der Förderung von pflegenden Angehörigen oder dem Ausbau der wohnortnahen und bedarfsorientierten Pflege. Die Forderungen sollen in der Folge zu parlamentarischen Initiativen werden und im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt werden.

Das vor kurzem von der Ampel beschlossene Pflegeunterstützungs- und Pflegeentlastungsgesetz ist keine Pflegereform und verschiebt die Probleme lediglich in die Zukunft. Konkrete Finanzierungs- und Reformvorhaben liegen bis heute nicht vor. Ein Trauerspiel, das zu Lasten der Pflegekräfte, der zu Pflegenden, den pflegenden Angehörigen und der Pflegeeinrichtungen geht.

Für mich steht fest: Die aktuelle Lage, in der sich die Pflege befindet, gehört zu den drängendsten Herausforderungen in unserem Land und auch in meinem Wahlkreis sowie in unserer Rhein-Neckar-Region. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion stehen klar an der Seite der Pflege.  Die aktuelle Pflegesituation und die Herausforderungen vor Ort in den Einrichtungen in unserer Region, allen voran die Finanzierung der Pflegeeinrichtungen und die Ausbildung und Gewinnung von Fachpersonal, sind das drängendste Problem. Das, was das medizinische und pflegerische Personal sowie alle pflegenden Angehörigen leisten, ist nicht allein mit Dank und Anerkennung aufzuwiegen.“